Allgemeine Geschäftsbedingungen

Rechtliche Informationen des Verkäufers

Halyna Schtscherbak
Barfüßerstr.15
86150 Augsburg
Germany
 
Telefon:0821|511858
Fax:0821 515246
E-Mail:spitze77@web.de
 
 
Die im Preis inbegriffene Mehrwertsteuer in Höhe von 19 % kann aufgrund Differenzbesteuerung nicht separat ausgewiesen werden. Bei Vertragsbeziehungen außerhalb Deutschland findet das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht,keine Anwendung.
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“)geschaffen.Sie ist unter dem folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 240434322
 
Lucid-Nr. 
DE2733633294723

Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit, noch verpflichtet.

 

 
Allgemeine Geschäftsbedingungen / Hinweise
§ 1 Impressum / Anbieter:
Halyna Schtscherbak
Barfüßerstr.15
86150 Augsburg
Deutschland
Telefon:0821 511858
Fax:0821 515246
E-Mail:spitze77@web.de
USt.-IdNr. DE 240434322
Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen uns als Verkäufer und den Verbrauchern und Unternehmern, die das eBay-Internetangebot nutzen.
§ 2 Lieferbedingungen mit Zahlungsmittel:
Für den Fall, dass Lieferbeschränkungen vorhanden wären, werden Sie auf unserer eBay-Website darüber informiert, damit Sie bei Beginn des Bestellvorgangs die benötigten Informationen erhalten.
Der Hinweis, welche Zahlungsmittel akzeptiert werden, finden Sie auf der eBay-Website unter „Zahlungen“ und zur Lieferung unter „Lieferung“.
§ 3 Kosten:
Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusiver der gesetzlichen MwSt, zuzüglich der Versandkosten. Näheres zu den Versandkosten finden Sie in der Auktion und unter „Versand- und Zahlungsmethoden“ in der jeweiligen Auktion. Bitte wählen Sie die „Stückzahl“ und das „Land“ aus und mit Betätigung der Schaltfläche „Kosten anzeigen“ erkennen Sie die Kosten. Wenn ein kostenloser Inlandsversand angeboten wird, erkennen Sie dies durch Hinweis in der Auktion.
Sie tragen im Falle des Widerrufs, gem. § 7, die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
§ 4 Sprache:
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist: Deutsch
§ 5 Speicherung der Vertragsdaten:
Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist unter www.ebay.de mit der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Die Webseite (Auktion) mit den Vertragsinhalten können Sie mit Hilfe der Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken. Wir haben keine Möglichkeit, die Dauer der Speicherung dieser Informationen in eBay zu beeinflussen und teilen deshalb mit, dass nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf eBay einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigen Speicherträger zu archivieren. In jedem Fall werden dem Kunden jedoch nach Vertragsabschluss die erforderlichen Vertragsinformationen per e-Mail mitgeteilt. Für weitere Auskünfte stehen wir gern, unter den in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Kontaktdaten, zur Verfügung.
§ 6 Vertragsabschluss:
a) Allgemeines :
Für den Vertragsabschluss zwischen dem Verkäufer und den eBay-Mitgliedern gelten immer, die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von eBay, angegebenen Bestimmungen zum Vertragsabschluss. Die AGB für Nutzer, die sich vor dem 11.02.2014 angemeldet und bis zum 12.03.2014 Gültigkeit haben, finden Sie unter:
http://pages.ebay.de/help/community/png-user-old.html
Die neuen AGB von eBay treten ab dem 12.03.2014 in Kraft, sofern der Nutzer der Geltung der neuen eBay-AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang einer E-Mail von eBay widersprochen hat, indem das Nutzerkonto gekündigt wurde. Für alle Nutzer, die sich ab dem 11.02.2014 angemeldet haben, bzw. ab dem 12.03.2014 gelten die eBay-AGB in der neuen Fassung, welche ersichtlich sind unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?_trksid=m40.
Soweit Sie bei der jeweiligen Auktion Auswahlmöglichkeiten zum Artikel haben, wie z.B. Inhalt, Motiv oder Farbe, wählen Sie die gewünschte Ware durch Anklicken der Schaltfläche aus. Wenn Sie eine größere Stückzahl als eins auswählen, erkennen Sie auf der Seite von eBay „Überprüfen und kaufen“ den Gesamtwarenwert und können die Stückzahl über die Zurück-Taste wieder ändern.
b) Angebotsformat "Auktion" :
Indem wir einen Artikel im Angebotsformat „Auktion“ einstellen, wird von uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel abgegeben. Dabei stellen wir einen Startpreis mit Angebotsdauer dar, wobei von Ihnen als Bieter das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebotes über die Bieten-Funktion an. Vor dem Bestätigen Ihres Gebotes, während der Bieten-Funktion, sind Sie rechtlich nicht gebunden und können Eingabefehler jederzeit (z.B. über die Zurück-Schaltfläche und Änderung der bisherigen Eingabe) ändern. Wichtig ist aber, dass Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein verbindlicher Vertrag über den Erwerb des angebotenen Artikels zustande.
c) Angebotsformat "Sofort Kaufen" :
Artikel im Angebotsformat "Sofort Kaufen", sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein Mitglied die Schaltfläche "Sofort Kaufen" anklickt und den Vorgang anschließend bestätigt. Vor dem Bestätigen Ihrer Kaufabsicht, während der Sofort Kaufen-Funktion, sind Sie rechtlich nicht gebunden und können Eingabefehler jederzeit (z.B. über die Zurück-Schaltfläche und Änderung der bisherigen Eingabe) ändern.
Der Käufer kann Angebote für einen oder mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er den oder die Artikel über die Schaltfläche „Warenkorb“ in den Warenkorb legt, sofern diese Schaltfläche verfügbar ist und der Käufer sich bei eBay eingeloggt hat. Dann macht sich eine neue Seite mit dem eBay-Warenkorb und Warenkorbübersicht auf, wonach Sie die in den Warenkorb eingelegten Waren erkennen. Den jeweiligen Artikel können Sie über die Schaltflächen „Entfernen“ entfernen oder über „Für später speichern” für später speichern. Für später speichern bedeutet, dass der Artikel aus dem Warenkorb entfernt und in den Abschnitt „Für später speichern” verschoben wurde. Dieser Artikel könnte damit auch von anderen eBay-Mitgliedern gekauft werden.
Zum Warenkorb zurückkehrend, können Sie über die Schaltflächen „Weiter einkaufen“ weiter einkaufen oder über „Weiter zur Kaufabwicklung“ die Kaufabwicklung fortsetzen, die Zahlungsmethode auswählen, die Bestellzusammenfassung ansehen und ggf. ändern. Über die Betätigung der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ kommt dann ein verbindlicher Vertrag zustande.
Im Übrigen kommen Sie auch zu Ihrem Warenkorb, indem Sie auf der eBay-Seite rechts oben das Warenkorbsymbol mit der Anzahl der eingelegten Waren sehen und diese Schaltfläche anklicken.
c) Option „Preisvorschlag“:
Sie können uns auch ein Preisvorschlag unterbreiten. Suchen Sie dazu einen Artikel heraus, für den der Preisvorschlag akzeptiert wird. Klicken Sie auf Preisvorschlag senden. Dazu müssen Sie sich möglicherweise einloggen. Geben Sie dann Ihren Preisvorschlag ein. Wenn Sie uns zusammen mit Ihrem Preisvorschlag eine Nachricht senden möchten, klicken Sie auf den Link Nachricht hinzufügen. Klicken Sie danach auf Preisvorschlag überprüfen. Überprüfen Sie die Angaben und wenn diese richtig eingegeben würden, klicken Sie auf Preisvorschlag senden. Bei fehlerhafter Eingabe korrigieren Sie Ihren Vorschlag durch Änderung der Eingabe und wenn dieser dann richtig ist, klicken Sie auf Preisvorschlag senden. Preisvorschläge sind entweder 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Als Angebotsende gilt dabei das von uns festgelegte Ende des Angebots oder die Beendigung durch zwischenzeitlichen Verkauf des Artikels per Sofort-Kaufen oder Preisvorschlag an einen anderen Käufer. Wenn wir nicht innerhalb von 48 Stunden auf Ihren Preisvorschlag reagieren, wird der Vorschlag gestrichen. Weitere Informationen zum „Preisvorschlag“ finden Sie unter http://pages.ebay.de/help/buy/best-offer.html. 

Geltungsbereich des Vertrages :
Die folgenden Bedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer Schtscherbak Halyna Barfüßerstr.15 86150 Augsburg
und dem jeweiligen Käufer auf der Verkaufsplattform  im Internet.
Der Kaufvertrag kommt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande. Sämtliche vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen.Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie nachträgliche Vertragsänderungen.

 
Vertragsgegenstand :
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den Verkäufer an den Käufer auf der Verkaufsplattform, insbesondere der Verkauf von Uhren und Schmuck, aber auch Skulpturen , Gemälden und andere Kunstgegenständen.
Die Waren werden vom Verkäufer überdessen Shop als Shop Artikel angeboten. Alle Artikel sind sowohl auf der allgemeinen Websites als auch im Shop des Verkäufers sichtbar. Die dort eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages
über den jeweiligen Artikel. 
Bei Vertragsbeziehungen außerhalb Deutschland findet das Widerrufs- bzw. Rückgaberecht,keine Anwendung.
 
Warenbeschreibung:
Die Kaufgegnstände sind gebraucht.Die vorgenommene Beschreibung ist nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen worden,sollte sich die Unrichtigkeit der Angaben heraustellen , wird der Kaufgegenstand gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgenommen, diese Rückerstattungspflicht erlischt nach einem Jahr.
Die Beschreibung stellt aber keine zugesicherte Eigenschaft im Sinne von § 459ff BGB dar.Das gilt insbesonders für die Angaben über Ursprung ,Zustand ,Alter, Echtheit und Zuschreibung.

Preise verstehen sich in € und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern sie nicht der Differenzbesteuerung nach § 25 a UstGb unterliegen.
 
Eigentumsvorbehalt : 
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum
Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderung
Eigentum des Verkäufers.Ist der Käufer ein Kaufmann bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört gilt der Eigentumsvorbehalt auch für Forderungen, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat.Solange der Eigentumsvorbehalt besteht sind Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung und anderweitige ,die Sicherung des Verkäufers beeinträchtigende Überlassungen des Kaufgegenstandes , sowie seine Veränderung nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verkäufers zulässig.
Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen des Kaufgegenstandes hat der Käufer dem Verkäufer sofort schriftliche Mitteilung zu machen und den Dritten auf den Eigentumsvorbehalt des Verkäufers hinzuweisen .
 
Vertragsschluss, Vertragssprache :
Der Käufer kann über den eBay Shop des Verkäufers angebotene Ware sofort kaufen oder einen Preis vorschlagen.Im Fall des Sofortkaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort - Kaufen-Preis ( Festpreis )zwischen Käufer und Verkäufer  zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche " Sofort Kaufen "anklickt und den Vorgang bestätigt.
Bei abgegebenen Preisvorschlägen kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit dem Käufer zustande wenn der Verkäufer den Preis bestätigt.Der Verkäufer übersendet dem Käufer nach Vertragsabschluss eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung.
Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben ( z.B. Name ,Adresse, E-Mail Adresse ,Bankverbindung etc. 9 wahrheitsgemäß sind.Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto €uro Preise.
die angefallenen eBay Gebühren trägt der Verkäufer.
Der Kaufpreis kann nur durch Vorrauskasse, Pay - Pal oder Barzahlung bei Übergabe entrichtet werden.
Der Verkäufer verpflichtet sich , nach Abschluss des Kaufvertrages  und der vollständigen Bezahlung des  Kaufpreises die Ware unverzüglich an den Käuferm per Post oder Spedition zu übersenden.
 
Hinweise zur Entsorgung der Verpackung falls nicht zertifiziert:
Wir sind gemäß den Regeln der Verpackungsordnung dazu verpflichtet , Verpackungen unserer Produkte , die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden  Entsorgung (wie etwa dem " Grünen Punkt " der Duales System Deutschland AG ) tragen zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten mit uns in Verbindung.Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegen nimmt.Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit , die Verpackung auf unsere Kosten an uns zu schicken.Die verpackungen werden dann von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsordnung entsorgt.
Ergänzender Hinweis: Wir versenden und empfangen grundsätzlich keine Batterien.
Rücksende Adresse für die Verpackung ist :
UHRENGALERIE
Schtscherbak Halyna Barfüßerstr.15 86150 Augsburg
 
Gewährleistung:
Für gebrauchte Uhren , Schmuck und Kunstgegenstände wird ab Lieferung, d.h. nach Gefahrübergang auf den Käufer eine Mängelhaftung von einem Jahr auf Material oder Herstellungsfehler übernommen.
Sind die Mängel bereits Vertragsbestandteil ,also explizit erwähnt oder beschrieben,besteht selbstverständlich keinerlei Nachbesserungs oder Mangelbeseitigungsanspruch.
Ausgenommen von dieser Garantie sind Federbruch,Ganggenauigkeit,Wasserdichtigkeit, Abnutzung des Armbandes und der Perlseide sowie gewöhnliche Abnutzungserscheinungen wie Bereibungen ,Oxydation,Kratzer an der Oberfläche und generelle Altersspuren. 
Eine Antiquität ohne Altersspuren kann nicht echt alt sein.
Der Verkäufer haftet nicht für Fehlbedienung durch den Käufer oder Dritte,das gilt auch für Abnutzungserscheinungen.
Im Falle eines Mangels hat der Käufer ein  Recht auf Nachbesserung durch den Verkäufer.
Hierzu muß dem Verkäufer die Möglichkeit gegeben werden.
Dafür muß die Ware dem Verkäufer am Geschäftssitz des Verkäufers übergeben werden.
Schlagen alle Nachbesserungen fehl, kann der Kaufgegenstand gegen Erstattung des Kaufpreises zurückgenommen werden.
Die Mängelhaftung erlischt in dem Moment ,in dem der Käufer oder Dritte versuchen ,die Ware selbständig zu reparieren. Das Entfernen von Aufklebern oder Markierungen und anderen zur Identifizierung notwendigen Kennzeichen auf der Ware führt zum Verlust des Anspruchs der Mängelhaftung.
 
Schadensersatz :
Schadensersatzansprüche des Käufers sind - gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen; dies gilt nicht für Schäden, die auf einem grob fahrlässigen oder vorsätzlichem Verhalten des Verkäufers beruht. 
 
Transportschäden :
Transportschäden sind aus versicherungstechnischen Gründen zu melden.Im Falle von Reklamationen ist der Kunde verpflichtet ,den Mangel exakt zu beschreiben und  nach dem Empfang der Sendung schriftlich gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen.
Überprüfung von Warensendungen :
Alle an und von dem Verkäufer übersandten Waren werden grundsätzlich von 2 empfangs- und verfügungsberechtigten Personen gemeinsam geöffnetbzw. verpackt.
Dieser Vorgang wird ggf. videotechnisch festgehalten.
 
Datenschutz :
Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen :
Der Verkäufer verpflichtet sich , im Rahmen der Bestellung durch den Käufer und der Kaufabwicklung die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz ( BDSG ) zu beachten, um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Käuferdaten zu erreichen.
Erhebung, Speicherung Verarbeitung Weitergabe und Nutzung notwendiger Daten :
Der Verkäufer ist berechtigt ,personenbezogene Daten des Käufers unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu erheben, zu speichern,zu verarbeiten,an bestimmte Personen,
( z. B. Versanddienstleister, Kreditinstitut des Verkäufers ) weiterzugeben und zu nutzen.
Zu diesem zweck stimmt der Käufer der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung,Weitergabe und Nutzung der bei der Kaufabwicklung anfallenden notwendigen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer zu.
Er stimmt insbesondere der Weitergabe personenbezogener Daten an die vom Verkäufer beauftragten Versanddienstleister und, soweit im Einzelfall erforderlich, dessen Kreditinstitut zu. Diese Zustimmung wird vom Verkäufer protokolliert.Die Verweigerung der Einwilligung hat zur Folge, dass eine Bestellung durch den Käufer nicht durchgeführt werden kann.
Personenbezogene Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten.Im Einzelnen werden im Rahmen des Abschlusses eine Kaufvertrages folgende Daten abgefragt : E-Mail Adresse, Verbraucher oder Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung und Geschlecht.
hiebei sind alle abgefragten Angaben gekennzeichnet, die nicht an andere Personen weitergegeben werden, so z.B die E-Mail Adresse.
 
Bestätigung per E-Mail:
Der Käufer willigt jederzeit widerruflich ein, daß der Verkäufer ihm im Rahmen der Kaufbestätigung ohne Einschränkung per E-Mail seine angegebenen personenbezogenen Daten,insbesondere Adresse und Bankverbindung , bestätigt. der Verkäufer sichert zu, dass nur er oder von ihm beauftragte Personen Zugriff auf sein E-Mail Account haben.Dem Käufer ist bekannt,dass bei unverschlüsselten E-Mails nur eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet ist
Weitere Datennutzung : Eine darüber hinausgehende Datennutzung und Weitergabe personenbezogener Daten an sonstige Dritte erfolgt dabei nicht,es sei denn ,der Nutzer
hat vorher sein Einverständnis hiefür erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung seitens des Verkäufers zur Datenweitergabe. 
Löschung und Berichtigung von Daten : Der Käufer kann jederzeit seine erteilte Zustimmung bezüglich der Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten
widerrufen oder die Berichtigung von über ihn beim Verkäufer gespeicherten Daten verlangen. Personenbezogene Daten des Käufers ,die zur Abwicklung eines vor Zugang des Widerrufs geschlossenen Kaufvertrages notwendig sind, werden erst nach Abwicklung des Kaufvertrages gelöscht.
Der Widerruf ist zu richten an :
Schtscherbak Halyna Barfüßerstr.15 86150 Augsburg
Auskunft über gespeicherte Daten :
Der Nutzer ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich beim Verkäufer einzussehen. Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen ist über die angegebene E-Mail Adresse des Nutzers zu richten an :
spitze77@web.de

Schriftform/ Vertragssprache / Gerichtstand
Jede Änderung oder Ergänzungdieser AGB bedarf der Schriftform.
Die Vertragssprache ist deutsch.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, Augsburg.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Geltung des UN Rechts ist ausgeschlossen.
Salvatorische Klausel : 
Sollte eine Bestimmung in diesen AGBs unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirsamkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt